Was tun, wenn die „Mühlen der Justiz“ langsam mahlen

Autor: nicola lavacca (nesta123[at]gmx.net)
Kategorie: Recht
vom: 29. November 2008

Im Rahmen einer Studienplatzklage wird angezweifelt, dass eine Hochschule ihre Kapazitäten mit den zur Verfügung gestellten Studienplätzen auch wirklich schon voll ausgeschöpft hat. Ob dies letztlich wirklich so ist, entscheidet das zuständige Verwaltungsgericht. Aber nur, wenn von dem Betroffenen eben eine Studienplatzklage eingereicht wurde. Bei einer Studienplatzklage beruft man sich neben diesem Anzweifeln auch auf das Grundrecht der Freien Berufswahl, die in Deutschland herrscht. Bis ein Gericht dabei entscheidet, das kann dauern. Das Semester, um das man sich als Abiturient eigentlich beworben, aber abgelehnt wurde, fängt trotzdem an. Es wartet nicht auf diejenigen, die sich gerade mitten in einer Studienplatzklage befinden mit der jeweiligen Hochschule.

Die „Mühlen der Justiz“ mahlen nun einmal recht langsam, wenn es um einen derartigen Verwaltungsakt geht. Unter Umständen kann dem Abiturienten wertvolle Zeit verloren gehen, ehe es zu einer Entscheidung kommt, die zwar oftmals so aussieht, dass letztlich doch noch einige Studienplätze zur Verfügung gestellt werden, wobei dann aber das Los entscheidet.

Einen Abiturienten, der geklagt hat, der sollte – solange die „Mühlen der Justiz mahlen“ und um überhaupt noch mit dem Lernstoff hinterher zu kommen – an den Vorlesungen dennoch teilnehmen, wenn möglich.

Was die Länge derartiger Prozesse betrifft, so gibt es ähnliche Erfahrungen und „Zwickmühlen“ im Bereich des Arbeitsrecht. Es kommt zwar darauf an, um welche Art von Klage im Arbeitsrecht es sich handelt, aber meist besteht das Arbeitsverhältnis weiter. Zum Beispiel wenn gegen eine Abmahnung vorgegangen wird, oder aber gegen eine Kündigung, die erst für in einigen Monaten ausgesprochen wurde. Weder das Arbeitsrecht, noch das Hochschulrecht sehen im Bezug auf die Dauer eines Prozesses einen festen Zeitraum vor. Dies hat etwas mit der Überlastung der Gerichte zu tun. Insbesondere im Bereich Arbeitsrecht werden dabei nämlich täglich eine Reihe von Klagen eingereicht.

>> Interessante Buchtitel zum Thema finden Sie hier.

Wie hat Ihnen dieser Artikel gefallen?